St.-Gotthard-Gymnasium der Benediktiner Niederaltaich

Lernort Staatsregierung

Schüler des St.-Gotthard-Gymnasiums Niederalteich besuchten das Bayerische Sozialministerium und die Staatskanzlei

Im Rahmen des Projekts "Lernort Staatsregierung" waren am Donnerstag, den 14. April 2016, 33 Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkursen "Politik und Zeitgeschichte" der Q11 und der 10. Jahrgangsstufe - ergänzt durch weitere Teilnehmer aus der Q11 und dem Enrichmentprogramm für besonders Begabte - in das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration nach München eingeladen.

Unter der Betreuung von Herrn Hösl und Herrn Hüttinger wurde diese mittlerweile zur festen Institution gewordene Exkursion auf Einladung von Herrn Andreas Kolitsch von der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit schon zum 15. Mal durchgeführt. Höhepunkte waren der Empfang im Büro des Staatssekretärs Johannes Hintersberg durch dessen persönlichen Referenten und am Nachmittag der Besuch der Staatskanzlei.

Angesichts der ab dem Herbst 2015 besonders in den Räumen Deggendorf und Passau spürbaren Flüchtlingskrise hatten die Schüler das Thema "Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern" sowie "Integrationspolitik" ausgewählt. Als Mitglied des Anfang September 2015 im Sozialministerium eingerichteten Krisenstabs stand Florian Novak, der erste Referent des Tages, im Zentrum der organisatorischen Maßnahmen zur Bewältigung der akuten Probleme. Er erläuterte an vielen konkreten Beispielen die Tätigkeit des Krisenstabes.

Anhand eines Organisationsplans stellte er dann das Sozialministerium vor. An der Spitze der ca. 420 Mitarbeiter dieses Hauses steht Staatsministerin Emilia Müller, unterstützt durch den Staatssekretär Johannes Hintersberg. Bemerkenswert ist, dass im Sozialministerium etwa 30 Prozent Teilzeitkräfte sind. An der hohen Frauenquote (ca. 60 Prozent) entzündete sich eine intensive Diskussion über die Chancen von Frauen im Beruf, insbesondere mit Blick auf die Führungsebenen und die Bezahlung.

Frau Sabrina Michl stellte ihrem Referat über Grundsatzfragen der Asylpolitik eine kurze Schilderung ihres ersten Arbeitstags im Sozialministerium voraus: Es war der 3. September 2015, der Tag, an dem ca. 10.000 Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof eintrafen. Im Mittelpunkt ihres Vortrags standen die gesetzlichen Regelungen zu den unterschiedlichen Kategorien von Migranten und zu deren Verteilung auf die einzelnen Bundesländer sowie die Organisation der Unterbringung in Bayern. Die Schülerinnen und Schüler nutzten dann die Gelegenheit zur ausführlichen Diskussion mit der Expertin des Sozialministeriums. Dabei ging es um spezielle Fragen wie die Rolle der ehrenamtlichen Helfer, den Familiennachzug, Deutschkurse für Jugendliche oder die Anerkennung ausländischer Studienqualifikationen.

Der Besuch des Büros des Staatssekretärs war einer der Höhepunkte des Tages. Der Büroleiter informierte zunächst über dessen Aufgaben. So mancher Schüler war dann erstaunt zu hören, dass eine 70-80-Stundenwoche für die Ministerin bzw. für den Staatssekretär nichts Ungewöhnliches sei und so wunderte man sich auch nicht, dass beide nicht im Haus waren, weil sie anderweitige dienstliche Verpflichtungen hatten. Die von manchem als zu hoch empfundene Bezahlung der Mitglieder der Staatsregierung erschien nun in einem anderen Licht und im Hinblick auf das „stets zu kurz kommende Familienleben" war den Schülern klar, dass Politiker zu sein ein „Fulltime-Job" ist.

Nach dem Mittagessen in der Kantine des Ministeriums informierte Frau Michl von der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit über das bayerische Regierungssystem. Der Schwerpunkt lag dabei auf der Bayerischen Staatskanzlei, die die Niederalteicher anschließend besuchten. Dort erläuterte Frau Michl die Entstehungsgeschichte des Gebäudes und führte durch einige Räume der bayerischen Machtzentrale. Insbesondere der Raum für die Pressekonferenzen fand großes Interesse.

Den Abschluss des Tages bildete der Besuch des Raumes, in dem das bayerische Kabinett seine Sitzungen abhält. Man verteilte sich auf die Sessel, wo die Minister und ihre Staatssekretäre sonst sitzen. Frau Michl hatte die Sitzordnung als Kopie vorbereitet, sodass jeder Schüler lesen konnte, wessen Platz er bzw. sie eingenommen hatte. Und so konnte man nachher von manchen Teilnehmern hören: „Du, i bin am Platz vom (...) gsessn!"